Jugendliche ohne Arbeit? Jugendliche ohne Zukunft? Was bedeuten diese Schlagzeilen für uns? Sie zeigen klar, dass in unserer vernetzten Welt der Wirtschaft, der Politik und der Gesellschaft an sich vieles nicht funktioniert. Über lange Zeit haben wir einigen Ländern zugesehen, wie sich die Arbeitsmarktsituation zusehend verschlechtert hat. Was haben wir getan? Wir haben uns auf einen Standpunkt zurückgezogen, dass das bei uns ja nicht so passieren kann, und die Auswirkungen in anderen Ländern für uns ja nicht in Betracht kommen.
Nun stellt sich aber zunehmend heraus, dass dies auch für uns sehr wohl von Bedeutung ist. Einerseits haben wir Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften, andererseits gibt es Widerstände bei der Integration von Menschen, die uns in dieser Situation helfen könnten. Vergessen dürfen wir aber auch nicht, dass dieses Potential an Fachkräften dann aber in diesen Ländern fehlt. Daraus ergeben sich aber wieder Probleme, die wir derzeit gar nicht richtig einschätzen können.
Aber denken wir einige Jahre zurück. Wir haben doch unseren Wohlstand auf das Mitwirken der Gastarbeiter aufgebaut. Viele dieser für uns damals so wichtigen Arbeitskräfte sind bei uns geblieben und fehlen aber in ihrer ursprünglichen Heimat. Wie sollen sich diese Länder entwickeln, wenn wir sie der „Konsolidierunsdoktrin“ der „reichen Länder“ unterwerfen? Wie sollen sie die vorgegebenen Sparziele bei sinkender Wirtschaftskraft erfüllen können?
Nun sind wir so stolz auf unser duales Ausbildungssystem, unsere geförderte Lehrlingsinitiative. Wie soll das auf einen Wirtschaftsraum umgelegt werden, der schon, wie ganz offensichtlich in Griechenland, sein Gesundheitssystem finanzieren kann? Was geschieht nach Abschluss der Ausbildung? Wo sind denn die Arbeitsplätze für die jungen Menschen in diesen Ländern? Zu glauben, dass das wie bei uns gefordert, über eine Reduzierung der Arbeitszeit oder den Abbau von Überstunden möglich ist, grenzt fast an wirtschaftspolitische Naivität. Gerade in den viel gescholtenen Bereichen der Wirtschaft, die im öffentlichen Interesse tätig ist, ist dies unmöglich. Hier wird von den Verantwortlichen, sprich dem Eigentümer, immer wieder gefordert Arbeitsplätze abzubauen. Gleichzeitig verspricht und fordert die Politik, also die Eigentümervertreter, Leistungen, das Angebot zu erhöhen - stellt aber die notwendigen finanziellen Mittel nicht zur Verfügung. Die Folge ist, dass es über kurz oder lang zu einer Verschlechterung der Qualität und damit zu Sicherheitsproblemen kommen wird.
Wir brauchen einfach wieder eine Politik, die sich nicht den Schlagzeilen populistischer Medien unterwirft, sondern ganz klar Ziele über einen längeren Zeitraum hinweg verfolgt. Wichtig dabei ist, dass dieses nachhaltige politische Wirken nicht über den Versuch „großer Schritte“ erfolgt. Es muss gelingen, mit Hilfe überschaubarer Maßnahmen den Menschen klar zu machen, dass es notwendig ist, individuelle Bedürfnisse mit gesellschaftlichen Notwendigkeiten zu verbinden. Dies gelingt, wenn sich die Verantwortlichen auch persönlich mit den Wählerinnen und Wählern auseinandersetzen, zuhören und einer Diskussion stellen. Denn damit gelingt es kreative Ideen zielorientiert auch umzusetzen.
Wir sind gefordert einen Paradigmenwechsel sowohl für uns persönlich, als auch für die Gesellschaft insgesamt durchzuführen. Wenn wir uns dieser Herausforderung nicht stellen, dann sind alte Forderungen wie Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht erfüllbar. Viele Ursachen haben dazu geführt, dass sich unsere Lebensumstände insgesamt deutlich verbessert haben. Nun gilt es aber auch diese Erfolge nachhaltig für unsere Jugend aufzubereiten. Dies nicht nur im eigenen Land sondern in der unmittelbaren Umgebung in Europa.
Wir brauchen neue Modelle für das Erwerbsleben, neue Modelle, um unsere Bedürfnisse der Infrastruktur zu bewältigen. Dies alles geht aber nur gemeinsam und mit einem gewagten Blick über den Tellerrand. Gerade die Thematisierung der Datensicherheit zeigt, wie wichtig es ist, diesen Paradigmenwechsel voranzutreiben. Nationale Lösungen sind nett aber nicht zielführend. Die Lösung der Jugendarbeitslosigkeit in den Krisenländern bedarf eines gemeinsamen Kraftaktes. Ein hohes Bildungsniveau kann helfen, ist aber nicht das Allheilmittel.
Es kann nur in Verbindung mit wirtschaftlichen Maßnahmen gehen. Modelle für Steuergerechtigkeit, Arbeitszeiten, soziale Absicherung und vieles mehr sind auf ihre Praxistauglichkeit hin zu überprüfen und umzusetzen. Das wird sicher Einiges an Mut erfordern. Es wird sich auszahlen, nicht nur für die Jugend, sondern für uns alle.
In ihrem Jahresbericht stellt die „Zentralbank der Zentralbanken“ dar, dass die lockere Geldpolitik seit 2008/2009 das globale Finanzsystem und die Wirtschaft zwar stabilisiert hat. Das billige Geld der Zentralbanken habe Zeit erkauft. Aber diese Geldpolitik verliere nun mehr und mehr an Wirksamkeit, zumal die gekaufte Zeit nicht gut genutzt wurde. “Niedrige Zinsen und unkonventionelle Methoden haben es dem Privatsektor leicht gemacht, seine Entschuldung zu verzögern, den Regierungen, Schulden zu finanzieren und den Behörden, die Reformen der Wirtschaft und des Finanzsystems zu verschieben”, heißt es.
Und so träten nun die negativen Nebenwirkungen einer dauerhaft expansiven Geldpolitik in den Vordergrund: Erhöhte Risikoneigung, Fehlallokationen von Kapital und Verlängerung der Schuldenwirtschaft. BIZ-Chefvolkswirt Cecchetti warnt, die Wachstumsschwäche könnte nur durch wirtschaftspolitische Reformen, nicht aber durch die geldpolitischen Mitttel der Zentralbanken überwunden werden.
Die Lobby der Liquiditäts-Süchtigen sieht das natürlich völlig anders. Versuchen Sie mal einen Drogen-Süchtigen davon zu überzeugen, dass ihn seine Droge nicht voranbringt. Und so schrie die „Financial Times“ auch gleich auf und bezeichnete die Quintessenz des BIZ-Berichts als „zutiefst und gefährlich falsch“. Die BIZ wolle der Welt eine Schrumpfkur verschreiben; das sei „nicht nur sadistisch, sondern sado-masochistisch“, befand das Blatt. Eine expansive Geldpolitik könne sehr wohl helfen, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu stärken und die Kreditvergabe zu erleichtern, heißt es. Der zweite Punkt stimmt ganz sicher, aber der führt nicht notwendigerweise dazu, dass die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nachhaltig steigt. Und genau darum geht es – „nachhaltig“!
Anfang 2008, vor Ausbruch der Finanzkrise, lag die Geldbasis der Welt nach Addition der Bilanzsummen der drei Dutzend größten Zentralbanken bei gut 10 Bill. Dollar. Mittlerweile ist dieser Wert auf über 20 Bill. Dollar angewachsen. Die Zentralbanken der Industrieländer Amerika, Europa und Japan haben dabei besonders stark expandiert. Mit dem Ausbruch der Finanzkrise im Herbst 2008 wurden die Leitzinsen radikal auf nahe Null reduziert, inflationsbereinigt sind sie durchweg negativ. Die Politik der „quantitativen Lockerung“ (QE) generiert meist per Aufkauf von Wertpapieren Geld, das zunächst den Geldkreislauf des Finanzsektors flutet – insgesamt mit 10 Bill. Dollar seit 2008.
Die Fed hat ihre Bilanz am zweitstärksten ausgeweitet, ihre Bilanzsumme ist um fast 300% angewachsen (siehe Chart). China hat seine Zentralbankbilanz um gut 3 Bill. Dollar oder knapp 200% ausgeweitet, nach der Fed die größte Expansion der Notenbanken. Die EZB hatte ihre Bilanzsumme mehr als verdoppelt, sie sinkt seit kurzem, weil Banken mehrere hundert Milliarden Euro an LTRO-Krediten vorzeitig zurückzahlen. Die SNB hält mit fast 500% den Rekord bei der Steigerungsrate seit 2007, sie hat zur Bekämpfung der Aufwertung des schweizer Franken massiv ausländische Wertpapiere, u.a. deutsche Staatsanleihen, aufgekauft. Auch in Relation zum BIP hält sie den weltweiten Rekord der größten Zentralbankbilanz. In Japan kommt man erst jetzt so richtig in Fahrt: Die BoJ will die japanische Geldbasis bis Anfang 2015 nochmals verdoppeln, dann soll sie 60% des BIP ausmachen.