Hat Österreich eine Außenpolitik?

Bei allem Respekt vor unserem jungen und durchaus engagierten Außenminister, aber irgendwie agiert auch er in der gegenwärtigen Situation mangels Erfahrung nicht gerade glücklich. Wahrscheinlich ist er aber auch das Abbild einer ganzen Mannschaft, die eher Führungslos wirkt und aus ihrem Verwaltungsmodus nicht herauskommt. Nach Monaten der verbalen Abstinenz versucht sich der Bundeskanzler als Erfüllungsgehilfe der Deutschen Politik. Es kommen aber keine neuen Ideen.  Vorschläge anderer politisch verantwortlicher werden einfach übernommen und die Initiativen beschränken sich nur wieder auf das Verwalten bestehender Übereinkommen und Verträge.

Es gab Zeiten vor allem vor der Jahrtausendwende, wo sich Österreich als kleiner aber feiner Partner der Weltpolitik präsentierte. Seit der geistigen Isolation des Landes durch die Europäischen Partner vor mehr als einem Jahrzehnt ist die Außenpolitik paralysiert und beschränkt sich auf einfaches Nachbeten von diversen Vorschlägen. Wie wäre es wenn sich die Verantwortlichen der Bundesregierung mal über etwas kreativere Vorschläge und Initiativen einlassen würden? Einen Tag nach dem deutschen Außenminister in die Türkei zu reisen ist in der Effektivität Hinterfragens wert.  

Was wäre, wenn wir uns auf unsere historischen Leistungen besinnen würden und ganz einfach die Bemühungen um Verhandlungen zur  Lösung der Syrienkrise in die Hand nehmen? Es wieder nur den USA und Russland zu überlassen und gebetsmühlenartig alte Forderungen zu wiederholen ist einfach nicht genug. Gerade wir als neutraler und offener Partner könnten hier eine führende Rolle übernehmen. Das wäre noch nicht ein Garant für eine Lösung, aber nutzen wir doch den letzten verbleibende Rest an Anerkennung in der Welt um initiativ zu werden.

Dies wäre mit Arbeit und viel Einsatz verbunden. Möglicherweise müsste der Bundeskanzler dann doch öfters  in ein Flugzeug steigen und gemeinsam mit seinem jungen Kollegen reisen. Oder wir können erfahrene Persönlichkeiten, die in der Vergangenheit Einiges bewegen konnten motivieren hier mitzuhelfen. Wir haben ja auch einen in Ruhestand befindlichen Banker für eine spannende Aufgabe ansprechen können. Wobei dies nicht gerade für die Leistungsfähigkeit der Regierung spricht.

Bruno Kreisky hat nicht umsonst Wien zu einem der drei wesentlichen UN-Standorte gemacht. Er hatte eben Ziele, heute würde man sagen Visionen. Und dies sicherlich nicht im medizinischen Sinn sondern als weltoffener und über den Tellerrand blickender Politiker. Gerade in der heuteigen vernetzten Welt bedarf es neuer Denkansätze, dem Evaluieren alternativer Lösungen. Uns unmittelbar betreffende Aufgabenstellungen zu lösen gehört eigentlich zum Tagesgeschäft der Politik und dürfte keine besondere Herausforderung darstellen. Wir brauchen aber auch Denkansätze die über das kleingeistige Mediale Niveau der Boulevardpresse hinausgehen.

Österreich hat Erfahrung im Umgang mit der Außenpolitik, nutzen wir sie und dies rasch. Die Herausforderung an unsere Gesellschaft kann nicht durch Angst schürende populistische Politik sondern nur durch zukunftsorientierte und aktive Herangehensweise gelöst werden.