Quo vadis SPÖ?

Die Diskussion über die Zukunft der Sozialdemokratie scheint nun mehr auch Österreich in voller Härte erreicht zu haben. Ein schon lange erkennbarer Trend zu Populismus, Nationalismus und damit verbunden des Verbreitens von Unsicherheit ist in unserem Land voll ausgebrochen. Eine Situation die schon lange durchaus erkennbar war und natürlich auch sich in einer Personaldiskussion niederschlägt. Was ist passiert?

Eines ist nach wie vor gültig und dies seit über hundert Jahren: die Grundwerte der Sozialdemokratischen Bewegung. Sie hatten damals ihre Berechtigung und haben dies heute auch noch. Was sich aber geändert hat ,ist letztendlich die Gesellschaft und ihre Ansprüche. Diesen Vorgang hat und haben immer noch viele in dieser politischen Bewegung verschlafen. Wir leben heute im 21. Jahrhundert und einer vernetzten Gesellschaft, die eben sich komplexeren Anforderungen stellen muss. Die für die Partei verantwortlichen Personen und extrem ideologisch verhaftete Gefolgsleute versuchen aber immer noch mit Methoden des 19. Jahrhunderts ihre Ziele zu verfolgen und mit den entsprechenden veralteten Ansätzen zu lösen.

Die heutige Wohlstandsgesellschaft ist aber insgesamt träge geworden. Ihr wurden in den vergangenen Jahren Bilder präsentiert, die gerade die egozentrische Ausrichtung nur gestärkt haben. Alles scheint selbstverständlich zu sein und bedarf keiner individuellen Anstrengung mehr. Dieser Wohlstand ist aber nicht automatisch verfügbar. Es bedarf auch eines Zutuns jeder einzelnen Person. Geschieht dies nicht und wird es auch nicht vorgelebt, dann entstehen Unsicherheiten und Tür und Tor sind den Populisten geöffnet. Sie haben in den meisten Fällen ja nie Verantwortung übernehmen müssen und ihre Zwischenrufe aus der letzten Reihe fallen auf fruchtbaren Boden.

Dies alles ist nicht neu und seit vielen Jahren erkennbar gewesen. Die Führung der Sozialdemokratie hat sich auf diesen vermeintlichen Automatismus verlassen und vergessen zu führen. Gerade eine vernetzte Welt bedarf einer vermehrten Initiative und Vorschläge für Lösungsansätze. Dass diese nicht leicht erreichbar sind kann man an vielen Krisenherden durchaus erkennen. Aktive Führung kann hier durchaus gegensteuern. Sie muss es aber tun. Wenn die Selbstkritik und der berühmte „Blick über den Tellerrand“ fehlen dann ergibt sich eine Situation in der die SPÖ derzeit verharrt.

Eine Programmdiskussion, die schon nahezu zwei Jahre dauert kann nicht die notwendigen Ideen liefern. In einer schnelllebigen Zeit bedarf es eines „einfachen“ und für alle verständlichen Rahmens, der ja durch die Grundwerte der Partei vorgegeben ist. Je detaillierter man aber in die Thematik einsteigt umso unlösbarer wird die Aufgabe. Auch bedarf es eines Teams an Persönlichkeiten an der Spitze, die das Vertrauen genießt Neues umzusetzen und als Vorbild zu wirken. Dieses Bild vermittelt die gegenwärtige Führung seit Jahren nicht und sollte mit der nötigen Selbstkritik und im Interesse der Bewegung einen geordneten aber schnellen Rückzug tätigen.

Wichtig ist bei all den anstehenden Veränderungen aber vor allem, den Menschen in diesem Land nachhaltig klar zu machen, dass die sozialen Errungenschaften nicht selbstverständlich sind und automatisch für die Zukunft zur Verfügung stehen. Protest alleine führt zu keiner positiven Lösung. Es ist wie bei der Steckdose, der Strom muss dort anlangen und dies setzt voraus, dass ich mir darüber auch Gedanken machen muss.