Die Zeit läuft. Städte und Gemeinden brauchen finanzielle Unterstützung. Genehmigungsverfahren müssen baureif gemacht werden.
Die Bauwirtschaft war 2020 eine der Branchen, welche einen größeren Konjunktureinbruch verhindert haben. Einerseits läuft es noch gut, andererseits droht eine Stagnation durch fehlende Baubescheide, Corona-Verschärfungen und geringere Einnahmen seitens unserer Städte und Gemeinden.
Die Bundesregierung muss den Städten und Gemeinden die finanziellen Ausfälle durch die Coronakrise ersetzen. Sonst fehlen uns für 2021 die größten öffentlichen Auftraggeber.
Es wäre auch notwendig, größere Projekte gestückelt zu bearbeiten und zum Beispiel den ersten Bauabschnitt schneller freizugeben, um starten zu können. Man muss nicht immer warten, bis das gesamte Projekt baureif ist.
Genehmigungen beschleunigen
Aber auch bei den privaten Auftraggebern muss etwas passieren. Hier warten 25 Milliarden Euro darauf, auf unseren Baustellen anzukommen. Dadurch können 250.000 Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden. Durch verschärfte Corona-Maßnahmen und einen drohenden weiteren (Teil-)Lockdown besteht die Gefahr, dass die Baugenehmigungsverfahren ins Stocken geraten. Wichtig ist, dass man alles nutzt, um Genehmigungsverfahren, zum Beispiel auch auf elektronischem Wege mithilfe von Videokonferenzen, baureif zu machen.
Gemeinsam mit unseren Bausozialpartnern, dem Städte- und Gemeindebund, aber auch der Vereinigung der Projektentwickler Österreichs haben wir auf diese Situation hingewiesen und Maßnahmen präsentiert.
Die Bundesregierung muss endlich ins Handeln kommen – sonst sehe ich schwarz für 2021. Denn nur darauf zu warten, bis alles besser wird, wird einfach nicht reichen und macht es nicht besser.
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