Politik in Brüssel hat in vielen Belangen ihre eigenen Regeln und unterscheidet sich sehr von Gepflogenheiten der heimischen Politik. So manches davon könnte auch dem österreichischen Parlamentarismus gut tun.
Politik in Brüssel hat in vielen Belangen ihre eigenen Regeln und unterscheidet sich sehr von Gepflogenheiten der heimischen Politik. So manches davon könnte auch dem österreichischen Parlamentarismus gut tun.
Nicht nur der klimatische Herbst hält Einzug in Brüssel, auch der politische kündigt sich an. Die Legislativperiode neigt sich dem Ende zu, die Europawahlen werfen ihre Schatten voraus. Und somit fängt auch der Tanz um die Sessel im europäischen Chor an. Österreich wird wohl keine Rolle spielen. Dabei könnte es sogar eine sehr große spielen – wenn wir nur wollten.
Mit der Stadt Brüssel verbindet jeden, der dort »wegen der EU« lebt und arbeitet, eine ambivalente Beziehung: Man liebt sie, man hasst sie. Manch einem wird sie Heimat, bleibt aber trotzdem für immer fremd. Die Rückkehr aus dem langen Sommerurlaub in die belgische Hauptstadt läutet sodann das unter »Expats« gern gepflegte Brüssel-Bashing ein.
Das EU-Lobby-Register feiert seinen zweiten Geburtstag und es erfüllt bereits sehr gut seinen Zweck. Das Register hat maßgeblich zu einer Professionalisierung der Interessensvertretung beigetragen. Eine Zwischenbilanz.
In Österreich reden wir von einem Superwahljahr 2013. Doch auf EU-Ebene ist das Jahr 2014 entscheidend. Denn dann wählen die Bürger und Bürgerinnen Europas ein neues Europaparlament und indirekt auch die neue Kommission. Obwohl es erst in 18 Monaten so weit ist, wirft die Europawahl 2014 bereits jetzt schon ihre ersten Schatten voraus.