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Geprüfte Steuerketten

Das Bauwesen bietet bekanntlich eine Reihe von Möglichkeiten, den Finanzminister auszubremsen. Am häufigsten verbreitet sind Schwarzarbeit und die Beauftragung von Subfirmen, die als letztes Glied in einer langen Kette die Umsatzsteuer nicht abführen. "Ein System zu Lasten anderer Steuerzahler", wie der Bundessteuerinspektor Hermann Madlberger erklärt.

Seit rund drei Jahren versucht die Finanz deshalb durch so genannte Kettenprüfungen gegen die Sünder am Bau vorzugehen. Beginnend vom Generalunternehmer über auftragnehmende Mittelbetriebe bis hin zu Zulieferern, Arbeitsvermittlern und wendigen Subfirmen werden die Entrichtung der Lohnsteuer und der Fluss von Umsatzsteuer geprüft.

Ab der dritten Stufe werden die Prüfer besonders häufig fündig. Subfirmen, deren Existenz sich hierzulande nicht selten auf Postkasten, Telefon und Fax beschränkt, machen viel Arbeit. "Deren Chef sitzt irgendwo, etwa in der Slowakei, in einem Café und koordiniert per Handy seine Bautrupps", erklärt er. Dass dessen Motivation für das Abliefern der Umsatzsteuer eher gering ist versteht sich. "Wir können diese offenen Forderungen nur dann einbringen, wenn wir den Geschäftsführer in österreich antreffen und die Aktion gut und rasch vonstatten geht", weiß Madlberger.

All jene, die deswegen von einer "Aktion scharf" der Steuerbehörde sprechen, liegen, so Mandlberger, falsch. Es sei mittlerweile "marktbedingte Usance", dass Generalunternehmer den untersten Preis kalkulieren und Angebote für Teilleistungen unter dem heimischen Kollektivvertrag liegen. Dementsprechend müsse auch die Reaktion der Behörden ausfallen.

Für Generalunternehmer und Auftrag-nehmer der ersten Stufe hat der oberste Steuerprüfer einen Tipp: die Beauftragung anständiger Subfirmen. Denn im Grunde, so Madlberger, sei die Sache ganz einfach: "Das gesamte System funktioniert nur, wenn die Großen mitmachen."

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Wien Mitte

Die BAI (Bauträger Austria Immobilien GmbH) muss weiterhin zittern. Die bereits geplante Vertragsunterzeichnung mit dem portugiesischen Immobilieninvestor Sonae Imobiliaria kam im letzten Moment doch nicht zustande.

Die Beteiligung von Sonae wäre für die Realisierung des 4,2 Milliarden Schilling (310 Millionen Euro) schweren Projektes Wien-Mitte dringend erwünscht, da das Projekt bereits unter starkem Druck von seiten der Bezirksverwaltung steht. Mit mindestens einer Milliarde Schilling (70 Millionen Euro) würde Sonae einsteigen. "Es gilt noch zahlreiche Punkte zu klären", sagt Sonae-Manager Heiko Stedele, der sich, was die Terminsetzung betrifft, absolut nicht festnageln lässt.

Die zentrale Lage des Projektes sei zwar attraktiv, was den zögerlichen Investoren aber nach wie vor Kopfzerbrechen bereitet, ist die gemeinsame Flächennutzung mit der öBB. "Schließlich würden wir als Betreiber des Shoppingcenters einen Teil des Bahnhofes mitbenutzen", erläutert Stedele. Andererseits sehe man aber, dass der Trend bei Shoppingcentern weg von der Peripherie hin zu innerstädtischen Lagen geht, und dort habe man es nun mal mit einer komplexeren Ausgangssituation zu tun.

Der Bahnhof als "attraktiver Standort für Shopping- und Entertainmentcenter", wie die öBB dies mehr als einmal propagierte, dürfte für Investoren also doch nicht nur verlockend sein. Ein Verkehrsknotenpunkt bringt zwar in der Regel eine erhöhte Kundenfrequenz, auf die Geschäftsinhaber heiß sind, andererseits scheint die Aussicht einer gemeinsamen Flächennutzung mit dem Bahnhofsbetrieb abzuschrecken.

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Regenwolke vor Himmelblau

Wolf Dieter Prix und Helmut Swiczinsky stehen als Coop Himmelb(l)au im Rampenlicht. Die eigentlichen Eigentümer der GesmbH sind laut Firmenbuch die beiden Wiener Architekten Heinz Neumann und Frank Stepper. An der Diskrepanz zwischen zahlreichen Wettbewerbssiegen und den in der Folge nur spärlich stattfindenden Ausführungen können auch sie nichts ändern. Viele Projekte liegen auf Eis, andere sind nicht abgerechnet oder lassen die Kassen nicht wirklich klingen. Insider bezweifeln etwa, dass beim Projekt Gasometer irgendein dort tätiger Planer gut verdient haben könnte.

Die Folge für Coop Himmelb(l)au: ein veritabler Engpass, der Mitarbeitern einen mehrwöchigen Zwangsurlaub bescherte. Ein Umstand, der im Büro selbst bestritten wird: "Wir haben gar keine Mitarbeiter, die wir in den Urlaub schicken könnten", erklärt der Projektmanager Gerhard Rieder. Alles weitere sei Privatsache und gehe niemanden etwas an. Bei weitem professioneller ist der 50-Prozent-Eigentümer Heinz Neumann: "Ich glaube, dass das Büro erfolgreich ist und es nicht zu einer Insolvenz kommt", erklärt er. Sobald die Coop-Himmelb(l)au-Projekte in Frankreich, in den USA, Wien Liesing, beim Mautner-Markhof-Spital in die Ausführung gingen, gäbe es keinen Grund für das Scheitern des imageträchtigen Büros.

Neumann bittet um Fairness und Verständnis und liefert auch gleich eine Erklärung für die Misere: "Die Wettbewerbe sind ein Grab, für jede Schwammerlhütte wird ein Wettbewerb initiiert und dann erklärt der Auslober in vielen Fällen, dass er eigentlich kein Geld hat", poltert er. Damit kreidet Neumann einmal mehr die wettbewerbsfreundliche Politik der Architektenkammer an. Fehlende Rohbau- und Polierpläne für den Neubau des Bregenzer Krankenhauses beschäftigen dagegen das Architekturbüro Volker Giencke. Die Verantwortlichen im Land haben nun die Notbremse gezogen und dem Planer die Verantwortung entzogen. Um Termine und Kosten zu retten, wurde Gienke dazu gedrängt, mit dem Vorarlberger Platzhirschen Baumschlager-Eberle eine AG zu bilden. Ihr Auftrag: Behebung der Planungsrückstände und Verbesserung der Baubegleitung.

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Kainachtal

Dass in der steirischen Gemeinde Empersdorf derzeit die wahre Freude herrscht, ist nur bedingt anzunehmen. Denn eine in ihrem Auftrag erstellte Studie der TU Graz über die Möglichkeiten einer Verkabelung der vom Verbund geplanten 380-Kilovolt-Leitung durchs Kainachtal bestätigt, was im Wesentlichen schon längere Zeit bekannt ist: Technisch ist die Angelegenheit machbar, wirtschaftlich ist sie auf absehbare Zeit nicht.

Den Studienautoren Michael Muhr und Rudolf Woschitz zufolge kostet die Freileitung 1,5 Milliarden Schilling, die Verkabelung kommt je nach Variante auf 3,8 bis 6,2 Milliarden. Die gesamten Anlagekosten pro Kilometer geben Muhr und Woschitz mit 15 Millionen Schilling für die Freileitung und 68 Millionen für die Verkabelung an. Auch die gelegentlich ventilierte Kombination von Kurzstrecken aus Freileitung und Kabel ändert am grundsätzlichen Befund nichts. Laut Studie käme das nur noch teurer als die ohnehin schon unrentablen Verkabelungsvarianten.

Vorerst utopisch sei auch die Verwendung von gasisolierten Leitungen (GIL): "Diese Technologie ist noch teurer als das Kabel und wird bisher nur für kurze übertragungsstrecken eingesetzt.“ Josef Arnus, Gemeindesekretär von Empersdorf und entschiedener Befürworter der Verkabelung, beharrt dennoch: "Für uns ist die technische Machbarkeit ausschlaggebend. Wenn der Verbund und die Politik die Kainachtalleitung wollen, muss ihnen das auch etwas wert sein.“ Nicht zuletzt gehe es auch um volkswirtschaftliche Interessen. Eine der wichtigsten Einnahmequellen in der Region sei der Tourismus. Eine Freileitung könne den Landschaftsgenuss und damit das Geschäft mit den Sommerfrischlern erheblich beeinträchtigen.

Die Verkabelungstechnik sei jedenfalls die Zukunft: "Der internationale Trend geht ganz eindeutig in Richtung Kabel. Entweder sind wir die Vorreiter oder wir werden die Letzten mit einer Freileitung sein.“

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"Die Natur wird sich nicht den Menschen anpassen"

Report: Der russische Atomenergieminister Alexander Rumjanzew sagte zu den Anschlägen in den USA, auf russische AKW könne auch ein mit Sprengstoff beladener Jumbo stürzen, ohne dass es zu einer Katastrophe käme.
Kromp: Es gibt kein Kernkraftwerk auf der Welt, das dem gezielten Anprall eines Jumbos Stand hielte, noch dazu, wenn dieser vollgetankt ist. Auch wenn das Containment nicht durchschlagen wird, gibt es empfindliche Anlagen, wie etwa Kühlmittelleitungen, deren Ausfall zu nicht mehr beherrschbaren Situationen führen könnte. Die Folge kann ein Kernschmelzunfall sein, mit einem massiven Austritt an Radioaktivität. Die Terroristen hätten am 11. September auch AKW attackieren können. Three Mile Island in Pennsylvania etwa wäre leicht erreichbar gewesen. Dennoch wurden andere Ziele bevorzugt. Es gab Berichte, die bei Pittsburgh abgestürzte Maschine hatte ein AKW zum Ziel. Auf der offiziellen Website des russischen Geheimdienstes hieß es, Bin Laden halte 400 Kamikazepiloten für den Angriff auf Kernkraftwerke bereit. Das mag eine Spekulation sein. Aber AKW haben leider auch einen hohen Prestigewert. Sie sind das Fortschrittsymbol des Atomzeitalters.

Alle Welt redet von der Verwundbarkeit von AKW. Werden dadurch Terroristen nicht geradezu eingeladen, anzugreifen?
Ich würde auch nicht davon reden, wenn solche Szenarien nicht ohnehin in der öffentlichkeit kursierten. Es gab bereits mehrfach Angriffe auf AKW. Im Jahr 1982 wurde die Baustelle des französischen Reaktors Superphénix mit Raketen attackiert. Die Israelis zerstörten in den achtziger Jahren den irakischen Osirak, der glücklicherweise noch nicht in Betrieb war. Die Tschetschenen drohten 1994 mit der Sprengung russischer Nuklearanlagen. Während des bosnisch-serbischen Krieges tönte ein Serbengeneral, er werde westliche AKW bombardieren. Wer Terrorakte durchführt oder unterstützt, muss nun mit deutlich heftigerer Vergeltung rechnen, als das bisher der Fall war. Ich halte von dieser Strategie wenig. Man muss die sozialen Ursachen des Terrors bekämpfen. So lange die reichen Länder immer reicher werden und die armen Länder immer ärmer, wird es Fundamentalismus und in der Folge Terror geben.

Ist es mit dem heutigen Stand der Wissenschaft möglich, ein Kernkraftwerk zu bauen, bei dem das Restrisiko vernachlässigbar ist?
Ich glaube das nicht und halte es nicht für wünschenswert. Die Kernenergie ist eine übergangstechnologie, die unbedingt auslaufen soll. Ich bin nicht für eine hysterische Vorgangsweise. Für manche Gebiete wäre ein plötzlicher Ausstieg nicht zu verkraften, weil sie damit ihre Energieversorgung verlieren würden. Aber das Phase-out sollte rasch erfolgen. Der Beitrag der Nukleartechnologie zur Energieversorgung der Welt ist ja gering. Verglichen damit ist das Risiko unvertretbar. EU-Energiekommissarin Loyola de Palacio sagte kürzlich, das einzige Problem mit der Atomkraft sei die Endlagerung des Atommülls. Und da seien die Forschungen so weit, dass in einigen Jahren mit einer endgültigen Klärung der Frage zu rechnen sei. Von einer Lösung ist keine Rede. Lager zu finden, die über die nächsten paar Millionen Jahre sicher sind, ist absurd. Wir können zwar sagen, diese und jene Formation war in den vergangenen zwei, drei Millionen Jahren stabil. Aber wir können nicht sagen, ob sie die nächsten paar tausend Jahre auch übersteht. Es gibt keinen Platz auf der Erde, wo wir ein Erdbeben mit Sicherheit für alle Zukunft ausschließen können. Palacio sagte auch, Deutschland werde schon sehen, wie weit es mit dem Atomausstieg komme. Gerade im Hinblick auf die Verletzlichkeit unserer Zivilisation ist es nötig, sich von gefährlichen Prestigeobjekten zu verabschieden. Ohne in Panik zu verfallen, sollten wir zügig aus der Atomkraft aussteigen. Auch riesige Wasserkraftwerke müssen wir mittelfristig loswerden und zu einer dezentralen Energieversorgung übergehen. Das würde bedeuten, die Kraft-Wärme-Kopplung zu forcieren und von den fossilen auf erneuerbare Energieressourcen umzusteigen. Der Menschheit wird nichts anderes übrig bleiben, wenn sie nicht relativ rasch von diesem Planeten verschwinden will. Auch die Bevölkerungszahlen und -dichten müssen dringend reduziert werden, natürlich auf der Basis von Freiwilligkeit und Einsicht.

Wie viel Zeit bleibt uns noch?
Es ist fünf vor zwölf, wenn nicht fünf nach zwölf. Wir müssen die Gebiete des Planeten, die immer chaotischer werden, sanieren. Und das nicht, um unsere Profite zu maximieren, sondern um die dortigen Lebensbedingungen zu verbessern. Dafür brauchen wir entsprechende Technologien. Wenn wir die Veränderung nicht evolutionär schaffen, wird sie katastrophal über uns hereinbrechen. Die Konsequenzen wären unabsehbar.

Welche Maßnahmen wären unmittelbar nötig?
Man muss nicht das Rad neu erfinden, nur die vielen Ansätze ernst nehmen. Das geht von ökosteuern bis zu einem humanistischeren Verhalten den Armen gegenüber. Die Solidarität, die die USA jetzt vom Rest der Welt verlangen, müssten sie auch selbst zeigen, etwa bei den Kiotozielen. Da geht es auch um mehr Gerechtigkeit, Beseitigung von Armut und Unwissenheit. Auch die USA müssen weg vom immensen Ressourcenverbrauch, der nicht auf die ganze Menschheit umlegbar ist. Derzeit werden Techniken untersucht, das beim Verbrauch fossiler Brennstoffe emittierte CO2 zu verflüssigen und unterirdisch zu lagern, um so die Atmosphäre zu schützen. Das geht, wenn überhaupt, nur mit großem Aufwand. Wir müssen mit der Natur ins Gleichgewicht kommen. Die Natur wird sich nicht an den Menschen anpassen. Die Technologien sind weitgehend da, sie müssten nur optimiert werden. Würden mit den Geldern, die in die Kernkraft und in Technologien auf der Basis fossiler Brennstoffe inves-tiert werden, die erneuerbaren Energieträger gefördert, hätten wir einige Sorgen weniger. Die FPö macht Ernst mit ihrem Anti-Temelín-Volksbegehren und droht mit einem Veto gegen den EU-Beitritt Tschechiens. Politisch möchte ich das nicht beurteilen. Technisch gesehen, hätte Temelín auf Grund der in den EU-Staaten geltenden Sicherheitsbestimmungen nicht einmal mit Kernbrennstoff beladen, geschweige denn in Betrieb gehen dürfen. Die Frage der Erdbebensicherheit ist nicht geklärt, die Tauglichkeitsnachweise für sicherheitsrelevante Komponenten fehlen. n

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Costcutting unter einem DACH

Bis zum Jahresende wird Ericsson Austria wieder auf 450 Mitarbeiter zurückgewachsen sein, Ende August waren es noch 530. Dies ist die personelle Konsequenz aus der D/A/CH-Kompetenzenzusammenlegung. Nach gleichem Prinzip hat der Stockholmer Konzern 130 Länderrepräsentanzen auf 25 Markteinheiten komprimiert. Die weiterhin von Kjell Johansson geführte österreich-Niederlassung wird gleichzeitig organisatorisch vereinfacht zur GmbH gewandelt, nachdem die letzten Streuaktionäre aus der alten Schrack-Zeit ausgekauft worden sind. Laut Sprecher Gerhard Gindl geht überdies bereits etwa die Hälfte des Personalstandes auf das Konto nach österreich geholter Konzernzweige. Sony Ericsson Mobile Communications hat mit dieser Statistik nichts mehr zu tun: Die Handyianer sind jetzt lediglich Mieter im längst überdimensionierten Meidlinger Bürokomplex.

Führung bei 3G. Unterdessen hat Ericsson eine upgedatete 3G-Liste herausgegeben. Demnach sind die Schweden bei weltweit 40 UMTS-Netzen involviert. Diese - glasklare - Marktführerschaft begründet sich auf Lieferverträge mit Amena (Spanien), AT & T (USA), Ålands Mobiltelefon (Finnland), E-Plus (Deutschland), France Télécom/Orange (Rahmenagreement für alle global betriebenen Netze), H3G (Italien), Hi3G (Schweden), Hutchison Telecoms (Australien), Japan Telecom (Japan), KPN Mobile (Niederlande), KPN Orange (Belgien), Leap Wireless (USA; kein WCDMA-System, sondern CDMA2000), Libertel-Vodafone (Niederlande), Mannesmann D2 (Deutschland), MobilCom (Deutschland), mobilkom (österreich), Mobitel (Slowenien; abhängig von Lizenzerwerb), NTT DoCoMo (Japan), One (österreich), Optimus (Portugal), Rogers AT & T (Kanada), SmarTone (Hongkong), Sonera (Finnland), Suomen 3G (Finnland), Svenska UMTS Nät (Schweden), Swisscom (Schweiz), Telcel (Mexico; EDGE), Telecel (Portugal), Telecom Italia Mobile (Italien), Telefónica Móviles (Spanien), Telenor (Norwegen), Telfort (Niederlande), TMN (Portugal), VoiceStream (USA; EDGE), Vodafone (UK), Wind (Italien) und Xfera (Spanien). Ericsson möchte damit im Laufe des kommenden Jahres wieder schwarze Quartalsergebnisse zu schreiben beginnen.

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Triste Aussichten

"Eine Erholung der Baukonjunktur scheint nicht in Sicht zu sein", lautet das ernüchternde Resümee, das die österreichische Bauinnung in ihrer Konjunkturbeobachtung für das dritte Quartal 2001 zieht. Aus einer Umfrage unter 500 Gewerbebetrieben mit rund 22.000 Beschäftigten kommt die Innung zum Ergebnis, dass die Auftragsbestände ihrer Mitglieder im Vergleich zum dritten Quartal 2000 im Schnitt um 2,5 Auftragswochen auf 14,4 gesunken sind. Einziger Ausreißer ist Vorarlberg, das seine Aufträge um 4,5 Wochen steigern konnte.

ähnlich das Bild bei der Frage nach der Auftragserwartung: Im Bundesdurchschnitt erwarten 38 Prozent der befragten Betriebe aus dem Baugewerbe einen Rückgang bei ihren Auftragseingängen, nur in Vorarlberg sowie im Burgenland überwiegen die Optimisten, wenngleich die positive Grundhaltung im Ländle im Vergleich zum Vorjahr schon zurückgegangen ist. Das Wiener Baugewerbe hingegen sieht schwarz: 30 Prozent der Betriebe rechnen hier, dass sich die Auftragslage in der Bundeshauptstadt verschlechtern wird.

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Am Wienerberg

Microsoft österreich wird Mieter des Büro- und Geschäftshauses "Euro Plaza" am Wienerberg. Ende nächsten Jahres werden rund 200 Mitarbeiter auf "vier- bis fünftausend Quadratmeter" übersiedeln, wie Konzernsprecher Thomas Lutz bestätigte.

Bauherr des Hauses ist die 1996 gegründete Kapsch Immobilien GmbH, ein Familienunternehmen aus dem Haus des gleichnamigen Wiener Elektronikkonzerns, Errichter das Wiener Immobilienunternehmen Strauss & Partner. Der erste Bauabschnitt umfasst 30.000 Quadratmeter Bürofläche, bis 2008 sollen es insgesamt 100.000 werden. Für die laut Geschäftsführer Karl-Heinz Strauss "hervorragende" Ausstattung werden Mietpreise zwischen 160 und 180 Schilling pro Quadratmeter verlangt.

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Entzug

Michael Steibl, Geschäftsführer der Vereinigung Industrieller Bauunternehmen österreichs (VIBö), stellt der Republik eine Haftungsforderung in Aussicht. "Falls sich die für Mitte 2003 geplante Einführung der Lkw-Maut weiter verzögert, muss es eine Unterstützung vom Bund geben", verlangt der Interessenvertreter der heimischen Bauindustrie. über die Entscheidung Deutschlands, die elektronische Maut im Jahr 2003 einzuführen, ist er erleichtert und erwartet sich, dass nun auch österreich nachzieht. "Jetzt ist der Druck unseres Nachbarn da!"

Grund für Steibl, nun seinerseits Druck zu machen, ist der Beschäftigungsrückgang in der Bauwirtschaft, besonders im Tiefbau. Da tut jede hinausgezögerte Investition der öffentlichen Hand weh. Die Bauindustrie hat bereits durch die Verschiebung des ursprünglich geplanten Termins 2002 genug gelitten: Zwei Milliarden Schilling würden ihr entgehen, so hört man von Interessensverbänden.

Die Reserven der Straßenbaugesellschaft Asfinag seien außerdem bald aufgebraucht, meint VIBö-Geschäftsführer Steibl, weitere Projekte im hochrangigen Straßennetz müsste sie dann aus ihrer Substanz finanzieren.

Die Garantie für eine Ausfallshaftung sieht er im Kontext mit der Frage der Finanzierung von Straßenbauprojekten. "Privatisierungen des hochrangigen Straßennetzes sind in österreich ja eher unwahrscheinlich", so Steibl über die realpolitischen Gegebenheiten, die eine Diskussion über andere Modelle gar nicht erst zulassen.

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"Seit Monaten geht nichts mehr";

Wer sich für einen ADSL-Anschluss der Telekom entscheidet, kann schon mal zu morgendlicher Stunde überraschenden Besuch erhalten. So geschehen bei Franz B. (Name von der Red. geändert), der seinen Internet-Account von A-Online auf T-Online umstellen wollte, worauf Servicetechniker der TA unangemeldet vorbeikamen und das ADSL-Modem abholen wollten.

Selbst bei einem darauf folgenden Anruf bei der Telekom-Hotline wurde ihm beschieden, er müsse sein Modem abgeben - was allerdings schlicht falsch ist.

Erst nach zahllosen Telefonaten mit der TA-Hotline und unter Intervention von T-Online schaffte es Franz B. dann doch noch, dass er sein Modem behielt und er nunmehr über die Tochter der Deutschen Telekom surft.

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