Hexenjagd statt Aufklärung: Was ist los mit Justiz und Medien?

Hausdurchsuchungen, bei denen die Kamerateams vor den einschreitenden Beamten vor Ort sind, Einvernahmen, die im Wortlaut, kurz nachdem sie zu Ende gegangen sind, in Medien nachzulesen sind, Entwürfe von Anklageschriften, die die Leser von Wochenmagazinen früher in der Hand halten, als jene, die über eine Anklage zu entscheiden haben: Was ist los mit der heimischen Justiz und was ist faul mit den Medien, die kein Wort darüber verlieren, dass grundlegende Bürgerrechte mit Füßen getreten werden. Ein Beschuldigter in einem Strafverfahren hat Rechte, unabhängig davon ob er Maier, Huber oder Grasser heißt. Aber das ist längst eine altmodisch, verzopfte Ansicht, mittlerweile entscheidet die Staatsanwaltschaft selbst, wer schuldig ist und wer ohne Verfahren verurteilt und medial hingerichten wird. Anders ist nicht erklärbar, dass im Geheimniskrämerstaat Österreich plötzlich totale Transparenz herrscht und Aktenberge freihaus in Redaktionen geliefert werden.

Justitia trägt eine Augenbinde, das Schwert in der Rechten, die Waage in der Linken. Ohne Ansehen der Person, von Fakten bestimmt und schließlich mit der notwendigen Härte, entscheidet sie. Das war doch lange Zeit das Selbstbild der Justiz, aber jetzt hat sie die Utensilien ausgetauscht, statt der Augenbinde die Kamera, statt der Waage den Schreibstift der Journaille, statt des Schwertes den Henkerstrick.

Richter wurden abgeschafft, die Ankläger allein haben das Regiment übernommen, denn nach Ermittlungen, die fünf Jahre und mehr dauern, und bei denen jeder einzelnen Verfahrensschritt in diversen Käseblättern nachzulesen ist, hat sich die Öffentlichkeit längst eine Meinung gebildet. Schuldig, schuldig, schuldig!

Das Urteil ist gesprochen und die Strafe ausgefolgt, noch ehe die Hauptverhandlung begonnen hat: die bürgerliche Existenz des Beschuldigten ist vernichtet durch ausufernde Anwaltskosten und versiegende Einnahmequellen.

Ich bin lange genug im journalistischen Geschäft, um Fälle erlebt zu haben, bei denen Staatsanwälte und selbsternannte Aufdeckerjournalisten sich ihre Opfer ausgesucht und medial hingerichtet haben. Das ehemaligen Bautenministerium war eine Fundgrube. In einem Fall hat das Strafverfahren mehr als ein Jahrzehnt gedauert, seitenweise wurde über den vermeintlichen Korruptionisten berichtet, der Freispruch nach zehn Jahren wurde dann in einem dürren Dreizeiler vermeldet. Den Kollegen, der ein besonderer Eiferer in der Sache war, hab ich im Vieraugengespräch konfrontiert und meine Hoffnung auf ein Mindestmaß an Selbstreflektion wurde enttäuscht: „Unschuldig war er nicht, sie haben ihn halt nicht verurteilt.“

Die Unschuldsvermutung, auch wenn sie nach jedem zweiten Satz heuchlerischesweise festgehalten wird, ist längst zu einer generellen Schuldvermutung verkommen. Die Rolle, die die Medien spielen, hat nichts mit einem aufklärerischen Anspruch zu tun, sondern folgt dem mittelalterlichen Muster der Hexenjagd! Ich schäme mich für meine Kollegen...