VAT: Vergabe von Fördergeldern einschränken

„Um den Breitbandausbau schnellstmöglich voranzutreiben und auch ländliche Gegenden zu erreichen, ist eine faire Vergabe der Fördergelder eine wesentliche Voraussetzung“, sagt VAT-Präsident Jan Trionow und betont dabei, „dass ein neuer Ansatz hinsichtlich der Breitbandförderungen notwendig ist.“

Wird in einem Gebiet der Breitbandausbau gefördert, muss ein unbefristeter, gleichberechtigter Zugang für alle Mitbewerber zur geförderten Infrastruktur gewährleistet sein. „Dadurch soll verhindert werden, dass Monopolinseln entstehen und öffentliches Geld ineffizient eingesetzt wird“, erläutert Trionow.

Die aktuelle Situation zeigt, dass die ausgeschriebenen Förderungen überwiegend auf den ehemaligen Monopolisten zugeschnitten sind und Alternative Telekomnetzbetreiber einen strukturellen Nachteil haben. „Nur wenn bereits eine weitläufige Infrastruktur vorhanden ist, können Förderung lukriert werden. Generell ist die Bereitschaft zu Investitionen seitens der Alternativen Betreiber vorhanden, die Bedingungen sollten jedoch fair gestaltet sein.“, erklärt Trionow.

Deshalb schlägt der VAT (Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber) die Förderung wettbewerbsneutraler Infrastrukturbetreiber vor. „Die Idee hierbei ist, dass der Eigentümer der Infrastruktur nicht gleich der Erbringer der Internet-und Kommunikationsdienste ist, sondern eine strikte Trennung vorgesehen wird. Dabei soll nur der Infrastrukturbetreiber, der nicht am Endkundenmarkt tätig ist, gefördert werden.“ Durch solch ein Modell können Interessenkonflikte verhindert, allen am Markt teilnehmenden Unternehmen die gleiche Ausgangsposition geboten und einer Re-Monopolisierung entgegengewirkt werden.