Smart Cities: Eine technologische und datenschutzrechtliche Einschätzung
- Written by Redaktion
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Das Schlagwort Smart City taucht in den letzten Jahren in vielen Städten auf. Es wird besonders in Zusammenhang mit Wachstum, Zukunftsfähigkeit, Innovation und Technologie als tragfähiges Stadtentwicklungs-Konzept präsentiert. Einerseits werden Smart City Konzepte als innovative, nachhaltige, ressourcenschonende Wege ins 21. Jahrhundert gesehen. Daneben gibt es aber auch Stimmen, die auf kritische Aspekte und Gefahren hinweisen. Fragen des Datenschutzes stehen dabei an oberster Stelle der Agenda.
Spätestens seit der Implementierung der Smart City Rahmenstrategie der Stadt Wien, drängte sich das Thema Smart City auch in der Bundeshauptstadt auf die allgemeine Agenda. Die öffentliche Rezeption kann diesbezüglich als durchaus different beschrieben werden. Die Arbeiterkammer Wien beteiligt sich am allgemeinen Diskussionsprozess der Smart City Rahmenstrategie und versucht, konstruktivkritische Perspektiven dazu zu erarbeiten. Die vorliegende Studie wurde vom Datenschutzexperten der Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt (FORBA), Thomas Riesenecker-Caba durchgeführt und versteht sich, im oben genannten Sinne, als Beitrag zu diesem Diskussionsprozess.
Ziel der Studie war es, das Themenfeld Smart City hinsichtlich der Aspekte von Datenschutz und Datensicherheit zu analysieren. Die Studie beleuchtet, anhand vorhandener Literatur und Informationen aus dem Internet, die Bedeutung von Informations- und Kommunikationssystemen bei unterschiedlichen Smart City Initiativen, die dahinter stehenden organisatorischen und technologischen Konzepte, sowie gesellschaftspolitische und rechtliche Rahmenbedingungen, die beim Einsatz technischer Lösungen Berücksichtigung finden sollten. Der Schwerpunkt liegt auf der datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Bewertung der beschriebenen Ansätze und konkret eingesetzten Produkte.