Kostenbelastung statt Kostensenkung durch TKG-Novelle
- Written by Martin Szelgrad
- font size decrease font size increase font size
Jan Trionow, Präsident des VAT und Drei-Geschäftsführer warnt vor weiteren Kostenbelastungen.
Jan Trionow, Präsident des Verbands Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT) sieht die Branche aufgrund einer geplanten Novelle des TKG "über Gebühr belastet".
"Statt wie europarechtlich vorgesehen eine Novelle zu erlassen, die der Branche erhebliche Kostensenkungen beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen bringt, würde durch die vorliegende Novelle des TKG den Betreibern ein Belastungspaket auferlegt werden," so Trionow in einer Reaktion auf die eben konsultierte Novelle des Telekommunikationgesetzes.
Der Endnutzer genieße in Österreichisch neben einem der günstigsten Preisniveaus in Europa bereits ein hohes Niveau an Konsumentenschutz, so eine Aussendung des VAT. "Obwohl Betreiber die geltenden Regelungen einhalten und die Branche im Vergleich zu anderen bereits jetzt überreglementiert ist, möchte der Gesetzgeber in der Novelle weitere Konsumentenschutzregelungen einführen, wie zum Beispiel eine gesetzlich vorgeschriebene Kündigungsfrist von maximal einem Monat", heißt es.
"Durch die verschärften Konsumentenschutzregelungen würde das Spielfeld immer schiefer zu Gunsten der Over-the-Top-Player gestaltet." so Trionow, der weiter ausführt, dass auf der anderen Seite immer wieder der rasche Ausbau von Breitband gefordert wird, ohne Betreibern einen Spielraum für neue Geschäftsmodelle zu lassen. "Dieser Spagat wird von jeder Novelle des TKG zur nächsten immer schwieriger."
„Erschwerend kommt noch dazu, dass im TKG nicht zwischen Unternehmen und Verbrauchern unterschieden wird“ erklärt Trionow, „und wir Betreiber dazu gezwungen werden, große Unternehmen gleich zu behandeln wie den Durchschnittskonsumenten.“
Auch durch die geplante Erweiterung der Kompetenzen der Regulierungsbehörde, die im laufenden Betrieb zum Großteil durch die TK-Branche selbst getragen wird, würde eine zusätzliche finanzielle Belastung auf die Betreiber zukommen.
Abschließend erhofft sich Trionow, dass "ein Umdenken eingeleitet wird, und Betreiber als Enabler gesehen werden, die mit ihrer Infrastruktur und Services ihren Kunden ein Teilhaben an der Welt des Internets ermöglichen, denen man keine Steine in den Weg wirft."