Sehnsucht nach IKT-Ministerium

Die ISPA, der Verband der österreichischen Internet Service Provider, erachtet es als dringend notwendig, nach den kommenden Wahlen ein eigenes Bundesministerium für Informationsgesellschaft und Medien einzurichten. Diese Einschätzung findet sich auch in einer Petition wieder, die ISPA-Präsident, Georg Chytil und ISPA-Generalsekretär Kurt Einzinger den Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien übergeben haben.

Darin sind mehrere Punkte enthalten, die nach Ansicht der ISPA von der zukünftigen Regierung nach den kommenden Wahlen zu berücksichtigen sind: \"Derzeit wird etwa die Entwicklung der gesamten Informations- und Kommunikations-Technologie (IKT) durch eine politische Kompetenzaufsplitterung auf verschiedene Ministerien und Staatssekretariate gehemmt\", erklärt Chytil. Eine klare Kompetenzlage sowie die Leitung durch einen politisch verantwortlichen Repräsentanten ist nach Ansicht der ISPA unerlässlich, um eine positive Weiterentwicklung des Wirtschaftsfaktors Informations- und Kommunikations-Technologie in österreich voranzutreiben.

In einzelnen, kurzen und sachlichen Gesprächen der ISPA-Repräsentanten mit Staatssekretär Morak und den Parteiobmännern Gusenbauer, Van der Bellen und Westenthaler wurden die Anliegen der Internetwirtschaft erörtert. Alle Parteienvertreter stimmten zu, dass die politische Bedeutung der IKT in der nächsten Legislaturperiode gehoben werden müsse. Dem Vorschlag ein Bundesministerium für Informationsgesellschaft und Medien einzurichten konnte allerdings nur Westenthaler folgen, während Morak und Gusenbauer sich für eine regierungsinterne Plattform oder ein Staatssekretariat aussprachen und Van der Bellen noch keine Meinung dazu äußerte.