Die Top 12 Themen, die Österreich beweg(t)en

Sommermärchen

EM-Halbfinale – davon können Österreichs Fußballer sonst nur träumen. Dem Frauennationalteam gelang jedoch nicht nur souverän die Qualifikation für die Europameisterschaft 2017 in den Niederlanden. Als Gruppensiegerinnen stiegen Burger, Schnaderbeck, Zinsberger & Co ins Viertelfinale auf und besiegten Spanien im Elfmeterschießen. Erst gegen die Däninnen war dann Endstation. Doch in der Heimat löste der unerwartete Erfolg eine Welle der Begeisterung aus, bis sich das öffentliche Interesse wieder der weniger märchenhaften Performance der männlichen Kollegen zuwandte. Bei der Wahl zu Österreichs Sportlern des Jahres wurde das Frauenteam immerhin zur Mannschaft des Jahres 2017 gekürt.

#metoo

Mit dem Hashtag #MeToo lösten die Aktivistin Tarana Burke und die Schauspielerin Alyssa Milano weltweit eine Debatte über sexuelle Belästigung und Missbrauch aus, die inzwischen weit über Hollywood hinausreicht. Die Übergriffe des mächtigen Filmproduzenten Harvey Weinstein waren in der Branche seit jeher bekannt – erst unter dem Druck der Öffentlichkeit wurde Weinstein von der Oscar-Akademie ausgeschlossen. Auch in Österreich ermutigte die Berichterstattung einige Frauen, allen voran die Ex-Skirennläuferin Nicola Werdenigg, ihr Schweigen zu brechen. Die Reaktionen der verantwortlichen Verbände und Institutionen fielen nach typisch österreichischer Manier aus: Man habe nichts bemerkt, es lägen keine Beweise vor und überhaupt sei das alles lange her. Eine Entschuldigung gab es nicht.

Umfärben

Nach dem Motto »Ich mache mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt«, nimmt die neue Bundesregierung Anleihen bei Pippi Langstrumpf. Bei den ÖBB rumpelt es schon gehörig, auch bei Asfinag und Verbund wackeln die Sessel. In der Nationalbank laufen heuer insgesamt acht der zehn Generalratsmandate aus, die Verträge des OeNB-Direktoriums enden 2019. Auch die Idee, alle Staatsbetriebe in eine Holding einzubringen, erlebt ein Comeback. Mitte 2018 will man sich zudem ein neues ORF-Gesetz vornehmen. Statt eines Alleingeschäftsführers ist die Bestellung von drei oder vier Vorständen angedacht. Der bis Ende 2021 laufende Vertrag von ORF-General Alexander Wrabetz wäre bei Ablöse allerdings auszuzahlen.

Cannabis

In der Grauzone des Suchtmittelgesetzes blüht der Handel mit Marihuana. In riesigen Hallen südlich von Wien züchten Hanfbauer meterhohe Pflanzen und verkaufen Stecklinge  samt einschlägigem Zubehör in großem Stil. Als Zierpflanze ist Cannabis erlaubt, solange sie nicht blüht. Jeder fünfte Österreicher hat schon einmal Gras geraucht. Im 19. Jahrhundert war die Heilpflanze wegen der schmerzstillenden und krampflösenden Wirkung des Inhaltsstoffes THC das am häufigsten verschriebene Medikament in den heimischen Apotheken. Als Medizin wiederentdeckt, entwickelte sich Cannabis in vielen Ländern zu einem Milliardengeschäft. Kanada gab den Handel komplett frei, in vielen US-Bundesstaaten und einigen europäischen Staaten ist der Einsatz zu medizinischen Zwecken legal, teilweise auch der Eigengebrauch.

Kryptowährungen

1.500 % Wertsteigerung in einem Jahr – glücklich, wer frühzeitig Bitcoins erworben hatte. Für alle anderen ist es zu spät: Wie die spektakulären Berg- und Talfahrten zeigen, sind Kryptowährungen als seriöses Investment nicht geeignet. Der Boom weist bereits alle Kriterien einer Blase auf. Der Geldrausch könnte somit für Anleger noch schmerzhafte Folgen haben. Kryptogeld ist eine aufwendige Angelegenheit, die etwa 0,13 % des weltweiten Energieverbrauchs beansprucht. Bei Bitcoin entstehen alle zehn Minuten 12,5 neue Einheiten, deren Menge aber limitiert ist. Die Rechenleistung, um diese zu erzeugen, steigt stetig an und damit auch der Strombedarf. Bisher hat sich die zugrundeliegende Blockchain-Technologie als fälschungssicher erwiesen. Auf Online-Handelsplattformen und Krypto-Börsen kommt es jedoch immer wieder zu Diebstählen und Hacker-Angriffen.

12-Stunden-Tag

Als eines der ersten Vorhaben wollen ÖVP und FPÖ die Flexibilisierung der Arbeitszeit umsetzen. Die Höchstarbeitszeit soll von acht auf zwölf Stunden pro Tag und von 40 auf 60 Stunden pro Woche angehoben werden. Einer regelmäßigen 60-Stunden-Woche schieben EU-Bestimmungen jedoch einen Riegel vor: Demnach darf die wöchentliche Arbeitszeit inklusive Überstunden innerhalb eines Durchrechnungszeitraums von 17 Wochen nicht mehr als 48 Stunden betragen. Außerdem müssen Mindestruhezeiten eingehalten werden. 2013 hatte Strache den 12-Stunden-Tag übrigens noch strikt abgelehnt: eine »leistungsfeindliche Idee, da dies für alle Arbeitnehmer Nettolohnverluste bedeuten würde«.

Uber

Dieses EuGH-Urteil könnte richtungsweisend sein: Demnach ist der Vermittlungsdienst von Uber als integraler Bestandteil anzusehen und deshalb nicht als IT-, sondern als Verkehrsdienstleistung einzustufen. Uber sieht sich als Vermittlungsplattform, der Vertragspartner der Kunden ist das Mietwagenunternehmen. Nach Meinung von Rechtsexperten könnte allerdings eine Arbeitskräfteüberlassung vorliegen, da Uber massive Kontrolle auf die Fahrer ausübt. Das Vorliegen einer Scheinselbstständigkeit wäre auch bei anderen Vermittlungsplattformen wie z.B. Foodora zu prüfen.

DSGVO

Ein sperriger Name, ein folgenschweres Gesetz. Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung der EU in Kraft. Bis dahin müssen alle Unternehmen ihre Datenanwendungen an die neuen Bestimmungen angepasst haben. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten – darunter fällt bereits die Adresse, das Geburtsdatum oder das Geschlecht – ist das Einverständnis der Kunden erforderlich. Bei Verstößen drohen Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro bzw. bis zu 4 % des Jahresumsatzes im vorangegangenen Geschäftsjahr.

Paradise Papers

Das Konvolut vertraulicher Unterlagen, aufgearbeitet durch ein internationales Journalisten-Konsortium, legte Steuervermeidungsstrategien von namhaften Milliardären und Konzernen wie Apple, Facebook oder Nike in Steueroasen offen. Auch Investmentbanker Wolfgang Flöttl und einige bisher unbekannte Firmen tauchen darin auf, wodurch die Bawag-Affäre wieder neues Futter erhält. Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner brachte umgehend einen Antrag auf Wiederaufnahme des Prozesses ein.

Wahlkampf

Nach dem denkwürdigen Bundespräsidentschafts-Wahlkampf in zwei Akten inklusive völlig missglücktem, aber auch demaskierenden TV-Experiment dürfte auch der Wettlauf um die Kanzlerschaft in längerer Erinnerung bleiben. Bei den einen ging – nicht selten hausgemacht – alles schief, was nur schief gehen konnte, bei den anderen hatten im Zweifelsfall die Flüchtlinge oder, wenn das nicht ausreichte, eben die Ausländer generell an allem Schuld. Seltsam monothematisch, um nicht zu sagen inhaltsleer, war der Wahlkampf, der dennoch oder vielleicht deswegen eine der größten politischen Umwälzungen der zweiten Republik nach sich zog.

Angekündigte Revolutionen

Als im Zuge der letzten Finanzausgleichsverhandlungen die Wohnbauförderung auf völlig neue Beine gestellt wurde und mit 1.1.2018 in die alleinige Obhut der Länder übergeben wurde, war die Verunsicherung groß. Zwar könnte die Verländerung die Wohnbauförderung langfristig absichern – immerhin drohte die Gefahr, logischer Streichkandidat bei einer nächsten Steuerreform zu sein –allerdings sorgte die neu gewonnene Handlungsfreiheit der Länder auch für Unbehagen. Zu frisch sind die Erinnerungen an verkaufte, verspekulierte und schlichtweg anderweitig verwendete Wohnbaugelder. Seitens der Länder versichert man treuherzig, dass alles beim Alten bleiben werde. Was der neue Kanzler für die Regierung einfordert, gilt auch hier: »An den Taten sollen sie gemessen werden.«

Lebenswichtige IT

Wenn Datenmengen schier zu groß werden: Die St. Anna Kinderkrebsforschung entwickelt derzeit eine automatisierte Erkennung von Tumorzellen mittels Deep-Learning-Technik und Datenvisualisierung. In dem Projekt »Visiomics« wird IT mit der fachlichen Kompetenz der ForscherInnen verknüpft. An Bord sind unter anderen die FFG, das Software Competence Center Hagenberg und VRVis. Sabine Taschner-Mandl, Peter Ambros und Florian Kromp bilden die Projektleitung (Bild). Sie wollen die neuen Methoden bald Einrichtungen weltweit zu Verfügung stellen.