Ein historisches Versagen

Anstatt den Markt zu fördern, Nachfragen anzukurbeln und Investitionen zu begünstigen, hat sich Österreich in eine Pattstellung in der IT begeben. Die Mobilfunker werden in Brüssel ausgepresst – nach zehn Jahren fallen endlich die ersten Abschreibungen der Anfangsinvestitionen aus den Bilanzen heraus, und dann legt Brüssel künstlich die Daumenschrauben bei den Gewinnen an. Das Festnetz ist in einer regulatorischen Stasis, in der sich niemand vor- und niemand zurückbewegen kann. Und andere wie der Verband der österreichischen Softwareindustrie (VÖSI) beschweren sich seit Anbeginn ihrer Tage über die Missachtung durch die Politik, was Reformen zum Arbeitsrecht und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen betrifft.

Was all diesen IT-Inseln fehlt, ist eine gemeinsame Stimme, die lauter auftritt als das babylonische Gemurmel der unterschiedlichen Verbände. Welcher Politiker soll sich denn da auskennen? Wenn alle zugleich reden und jeder sein eigenes Thema zur Sprache bringen möchte, wird das höchsten als Lobbying zu hundert verschiedenen Themen missverstanden. Immerhin, man weiß auch die kleinen Erfolge zu feiern: Der VÖSI wertete es als »historischen Durchbruch in der mehr als 20-jährigen Geschichte des Verbandes«, als man es jüngst geschafft hatte, ein rotes Telefon in die Wirtschaftskammer für Interessensabstimmungen zu legen. Als ob die Wirtschaftskammer bei irgendeinem Bundeskanzler nachhaltiges Interesse da­ran wecken konnte, wie essenziell wichtig die IKT für den Wirtschaftsstandort mittlerweile ist. Mal abgesehen von E-Government: Wenigstens das hat man erkannt.