Harmoni ... was?

Elendslange Sitzungen haben alle Beteiligten hinter sich gebracht, um österreich das zu bescheren, was anderswo seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit ist: einheitliche Bautechnikbestimmungen. Nun ist jedoch endgültig klar, dass das Land Salzburg ausschert und die Unterschrift verweigert. Die Bemühungen von acht Ländern und Vertretern der Wirtschaft drohen damit den Bach hinunterzugehen. Gescheitert ist die Vereinbarung an der Richtlinie 6, die den Bereich Energieeinsparung und Wärmeschutz und die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie darstellt. Salzburg und Restösterreich konnten sich nicht auf eine einheitliche Berechnungsmethodik verständigen.
Lenkt der zuständige Landesrat Josef Eisl nicht im letzten Moment ein, ist die zeitgerechte Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie in nationales Recht gescheitert. »Bei Nichtumsetzung wird Brüssel ein Umsetzungsprotokoll vorlegen«, erklärt ein Referent des Fachverbands Stein- und keramische Industrie. »So lange das Ziel der Harmonisierung zu einer Komplizierung führt, kann der Landesrat nicht zustimmen«, erklärt Eisls Sprecher Christoph Gappmeier. »Wir wollen eine Vereinfachung«, sagt Gappmeier und verweist darauf, dass auch andere Bundesländer die Komplexheit des Entwurfs realisiert hätten.
Kompliziert ist die Agenda aus der Sicht der Länder tatsächlich: Sie würden schließlich den Gestaltungsspielraum in Bauagenden an das Oesterreichische Institut für Bautechnik (OIB) abgeben - einen von den Ländern gegründeten Verein.