Zehn Rückschläge

Die Europäische Kommission macht Ernst mit ihrer Ankündigung, alles zu tun, um die Treibhausgasemissionen ihrer Mitgliedsstaaten zu senken. Ende November hat die Kommission die Vorschläge von zehn EU-Staaten für deren nationale Allokationspläne für die Zuteilung von CO2-Emissionszertifikaten (NAP) um fast 7 Prozent herabgesetzt. Es handelt sich dabei um die von Deutschland, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, der Slowakei, Schweden und dem Vereinigten Königreich vorgelegten Pläne. Gegenüber dem Volumen von 2005 bedeutet das eine Herabsetzung der erlaubten Emissionen um 7 %. \"Bei der Prüfung der Pläne ist die Kommission so vorgegangen, dass Gleichbehandlung der Mitgliedstaaten gewährleistet ist und die erforderliche Knappheit auf dem europäischen CO2-Markt entsteht. Dieselben Maßstäbe werden an die noch ausstehenden Pläne angelegt“, erklärte dazu Stavros Dimas, für Umwelt zuständiges Kommissionsmitglied. Gegen österreich, die Tschechische Republik, Dänemark, Ungarn, Italien und Spanien hat die Kommission bereits Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da diese Länder bisher noch keine nationalen Zuteilungspläne vorgelegt haben. Die Frist lief bis zum 30. Juni 2006.