Neue Werte, alter Mist

Mit ihrem EU-Beitritt müssen die neuen Mitgliedsstaaten auch ihre abfallwirtschaftlichen Standards verbessern. Derzeit gelten für sie noch einfachere Regelungen, niedrigere Zielsetzungen und längere Fristen. Sie müssen sich aber mittelfristig vollständig an das EU-Recht anpassen, damit das Niveau der europäischen Abfallwirtschaft nicht sinkt. Einen Rückschritt der EU-Umweltpolitik muss daher niemand befürchten.Eine Wettbewerbssituation wie sie bei Löhnen herrscht gibt es, selbst bei den derzeit noch unterschiedlichen Umweltstandards, in der EU kaum. Wegen Umweltauflagen ist meines Wissens bisher noch kein Unternehmen in ein anderes EU-Land ausgewichen. Ein Umweltkosten-Wettbewerb existiert schon eher zwischen den USA bzw. dem asiatisch-pazifischen Raum und der EU. Europa ist damit international natürlich weniger konkurrenzfähig, weil hier die Umweltauflagen höher sind. Die USA haben das Kyoto-Protokoll nicht unterzeichnet und der Druck der Umweltbewegungen ist geringer. Unternehmen in den USA haben nicht so rigide Emissionsauflagen und können daher möglicherweise billiger produzieren. Wenn nicht unvorhersehbare gravierende wirtschaftliche Schwierigkeiten auftreten wird die EU aber auch in Zukunft nicht von ihren Umweltstandards abrücken und die österreichische Wirtschaft sollte dies auch nicht fordern.