Ausbau grenzüberschreitender Energieleitungen unerlässlich

Die Ukraine-Krise macht deutlich, wie wichtig der Bau und die Verbesserung grenzüberschreitender Energieleitungen in Europa sind. Wenn die EU-Staaten sich selbst gegenseitig besser mit Gaslieferungen helfen können, sinkt die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen über die Ukraine-Route. Statt isolierter Strom- oder Gasinseln einzelner Mitgliedstaaten braucht es gut ausgebaute Leitungssysteme, die einen Energieaustausch über Grenzen hinweg ermöglichen. Um wichtige grenzüberschreitende Energieprojekte zu fördern – etwa die Anbindung der baltischen Staaten an das Erdgasnetz anderer EU-Staaten –, wurde 2013 die EU-Infrastrukturverordnung verabschiedet. 2013 wählte die EU-Kommission zum ersten Mal derartige Vorhaben von gemeinsamem Interesse (Projects of Common Interest, PCI) aus.

Schnellere Genehmigungsverfahren für wichtige Energieprojekte
Eingereicht werden können Projekte, die zur Erreichung der Klima- und Energieziele der EU wichtig sind und mindestens zwei Mitgliedstaaten bzw. einen Mitgliedstaat und einen EWR-Staat betreffen. Von der EU-Kommission ausgewählte Infrastrukturvorhaben sollen  von zahlreichen Vorteilen profitieren, z.B. einem einfacheren und schnelleren Genehmigungsverfahren – das gesamte Verfahren darf höchstens dreieinhalb Jahre dauern. Das gesamte Genehmigungsverfahren muss von einer einzigen Behörde durchgeführt oder zumindest koordiniert werden. Auch finanziell kann sich der Status eines »Vorhabens von gemeinsamem Interesse« bezahlt machen. Wer von der Kommission ausgewählt wurde, kann im Rahmen von »Connecting Europe« bis zu 50 Prozent der Baukosten von der EU kofinanziert bekommen, bei außergewöhnlichen Umständen sogar bis zu 75 Prozent.

Geschäftschancen für österreichische Baufirmen
Die EU vergab alleine 2014 insgesamt knapp 650 Millionen Euro Förderungen für die Umsetzung von  Energieinfrastrukturvorhaben im gemeinsamen Interesse der EU. Der Großteil der Fördermittel ist in Gasprojekte geflossen. Von den Geldern profitieren vor allem die baltischen Länder sowie Staaten Mittel- und Osteuropas. Der Bau neuer Speicher und Leitungen bietet für österreichische Baufirmen große Geschäftschancen. Im Vorteil ist, wer sich bereits frühzeitig über mögliche Energieprojekte von EU-weiter Bedeutung informiert. Die zweite Runde der Auswahl wichtiger Energieinfrastrukturprojekte durch die EU-Kommission startete bereits im Herbst 2014. Welche Projekte  PCI-Status erhalten und somit von den möglichen Vorteilen profitieren könnten, soll bis Ende dieses Jahres feststehen. Alle zwei Jahre wird die Projektliste aktualisiert.

Europa ist nur gemeinsam stark
Die Erhöhung der Versorgungssicherheit ist eines der Ziele, die mit der Infrastrukturverordnung erreicht werden soll. Zudem wird damit die Vollendung des europäischen Energiebinnenmarktes vorangetrieben. Durch die Ukraine-Krise ist allen die Abhängigkeit der EU von Energieimporten erneut deutlich geworden. Europa ist nur gemeinsam stark. Die Zeit nationaler Alleingänge sollte auch im Energiebereich vorbei sei. Daher ist eine bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Strom und Gas umso wichtiger.

Linktipp: Konsultation zu wichtigen Energieinfrastrukturvorhaben http://ec.europa.eu/energy/en/consultations/consultation-list-proposed-projects-common-interest