Antwort auf Veränderungen

Die Kommission hat nun Maßnahmen vorgeschlagen, um die Einführung und Entwicklung innovativer Drahtlostechnologien für Mobilfunkbetreiber einfacher und lukrativer zu machen. Durch die öffnung von Funkfrequenzen für Mobilfunkdaten- und Multimediadienste (beispielsweise 3G-Dienste, die Video-Streaming und schnelle Downloads auf Mobiltelefone erlauben) würden die Kommissionsvorschläge - sobald sie umgesetzt werden - zu einer größeren Auswahl und Vielfalt an drahtlosen Diensten führen. Ferner sollen dank der neuen EU-Vorschriften in der europäischen Drahtloskommunikationsbranche auch die Netzausbaukosten sinken.

\"Funkfrequenzen sind eine entscheidende wirtschaftliche Ressource und müssen richtig gemanagt werden, damit unser Telekommunikationssektor sein Potenzial entfalten kann,“ sagte Viviane Reding, die für die Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin. \"Wir müssen daher in der EU rechtliche Hindernisse aus dem Weg räumen und die Einführung neuer Mobilfunkdienste erleichtern, indem wir erlauben, dass die Frequenzen von neuen und alten Technologien gemeinsam genutzt werden.“

Mobilfunknetze können technisch gesehen am besten in niedrigen Frequenzbändern betrieben werden, etwa. in denen, die gegenwärtig von den GSM-Netzen genutzt werden. Ganz im Einklang mit den Bemühungen der Barroso-Kommission um eine bessere Rechtsetzung schlägt die Kommission vor, die GSM-Richtlinie von 1987 aufzuheben. Diese Richtlinie trug seinerzeit zum Erfolg der GSM-Netze in Europa bei, weil sie Zuweisung bestimmter Funkfrequenzen (900 MHz und 1800 MHz) für GSM-Dienste bewirkte. Heute ist sie jedoch veraltet und verhindert, dass die derzeit für GSM-Netze reservierten Frequenzbänder für die moderneren Drahtlostechnologien der nächsten Generation genutzt werden.

Als Antwort auf die technologischen Veränderungen und das Entstehen neuer europaweiter Kommunikationsdienste schlägt die Kommission deshalb vor, gleichzeitig mit der Aufhebung der GSM-Richtlinie eine Entscheidung zu erlassen, die eine gemeinsame Nutzung der Frequenzbänder 900 MHz und 1800 MHz durch die neue Technologien und die bestehenden GSM-Netze ermöglicht.

Nach Schätzungen der Industrie könnte die Drahtloskommunikationsbranche in Europa dadurch bei den Netzkosten ihre kumulativen Investitionsausgaben über fünf Jahre um bis zu 40 Prozent verringern.

Die vorgeschlagene Aufhebung der GSM-Richtlinie muss förmlich vom Europäischen Parlament und dem EU-Ministerrat verabschiedet werden. Die Entscheidung kann dagegen von der Kommission selbst erlassen werden. Alle vorgeschlagenen Maßnahmen werden voraussichtlich bis Ende des Jahres in Kraft treten.