Konjunkturprogramm in Oberösterreich

Zwar waren in Oberösterreich Ende April mit 626.000 Personen um 2.971 mehr Menschen unselbstständig beschäftigt als im Jahr davor, gleichzeitig ist aber auch die Arbeitslosenquote um 0,6 Prozent auf 5,7 Prozent gestiegen. Um diesem Trend entgegen zu wirken, will die Landesregierung nicht auf Impulse von außen warten, sondern hat pünktlich zum Wahlkampfstart eine eigenes Konjunkturprogramm präsentiert, das durch Vorziehmaßnahmen rasch konjunktur- und arbeitsmarktwirksam werden soll. Die Landesimmobiliengesellschaft hat von ihrer Darlehensermächtigung im Ausmaß von 200 Mio. Euro derzeit 175 Mio. Euro ausgeschöpft. Die Darlehensermächtigung wird um 20 Mio. erhöht und der neue Rahmen von 220 Mio. Euro bis Ende 2016 ausgeschöpft. Damit soll vor allem ein Schulsanierungsprogramm gestartet werden. Weiters sollen alle Regierungsmitglieder Bauprojekte vorlegen, die sie vorziehen können. Dafür nimmt das Land aus dem sogenannten Verwahrkonto der Wohnbaugelder, das sind frühzeitig zurückgezahlte Wohnbaudarlehen, die aber an Banken verkauft wurden, eine innere Anleihe von 100 Millionen. Sämtliche Baumaßnahmen müssen im Zeitraum 1. Juli 2015 bis Ende 2016 zur Gänze oder im Wesentlichen gesetzt werden. Die Rückzahlung auf das Wohnbauverwahrkonto soll im Zeitraum 2017 bis 2026 in zehn gleichen Raten erfolgen.