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Strategie angezweifelt

\"Enttäuscht und betroffen“ zeigte sich Thomas Barmüller, Geschäftsführer des Mobilfunklobbyisten \"Forum Mobilkommunikation (FMK)\", über Aussagen von Landeshauptmann Erwin Pröll, in denen dieser einzelne Vertreter österreichischer Mobilfunkunternehmen \"mit persönlichen Untergriffen attackiert und die Mobilfunkbranche als Ganzes diffamiert\". \"Wir haben die Meinung von Herrn Landeshauptmann Pröll gelesen und werden sie nicht weiter kommentieren“, so Barmüller. Damit wolle man Prölls offensichtlicher Eskalationsstrategie begegnen und die Diskussion auf eine sachliche und lösungsorientierte Ebene zurückführen. In diesem Zusammenhang korrigierte Barmüller unter anderem LH Prölls Unterstellung, dass im Rahmen des Aufbaus der Mobilfunknetze Volksvermögen verschleudert werde: \"In Wahrheit wurden mit den in Milliardenhöhe getätigten privaten Investitionen in die Infrastruktur tausende Arbeitsplätze geschaffen. Und dass die Mobilfunkbetreiber eigenständige Netze errichtet haben, dient nicht nur der Sicherstellung des Wettbewerbs und Ausfallsicherheit im Katastrophenfall, sondern wurde bei der Lizenzvergabe von der Republik österreich als vorgeschriebener Versorgungsauftrag auch ausdrücklich so bestimmt - diese Basics des Telekommunikationsgesetzes sollten zumindest Landeshauptmann Prölls Beratern bekannt sein“. Die Forderung nach einer gemeinsamen Infrastrukturgesellschaft sei daher \"utopisch\", so das FMK in einer Aussendung.

Erfreut zeigte sich Barmüller hingegen über das Angebot des niederösterreichischen VP-Klubobmanns Klaus Schneeberger, dass das Land mit den Mobilfunkbetreibern zusammenarbeiten wolle. \"Die Mobilfunkbetreiber haben bereits mehrmals Koordinierungsgespräche angeregt, bisher herrschte hier aber von Seiten der politisch Verantwortlichen Funkstille. Wenn das Land Niederösterreich sein Angebot ernst meint, freuen wir uns über eine Einladung von Landeshauptmann Pröll - kein Mobilfunkbetreiber wird sich diesem Gespräch verweigern, wenn es um Möglichkeiten der Zusammenarbeit und der Lösungsfindung geht“, Barmüller weiter. Begrüßenswert sei auch Schneebergers Verweis auf den Bayerischen Umweltpakt, in dem es in der Präambel wörtlich heißt: \"Die Versorgung mit Telekommunikationsdiensten soll flächendeckend sichergestellt werden. Auf die zügige Einführung neuer Kommunikationstechnologien - auch im ländlichen Raum - soll hingewirkt werden.“

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