Ein Sommer. Ein Thema.
- Written by Redaktion_Report
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Verrückt. Es ist Sommer 2005. Ein Infrastrukturminister beschuldigt Landesräte der Murkserei, bringt kurzzeitig Hoffung für eine österreichische Lösung in die Providerzentralen in Wien. Ein Wirtschaftsminister fühlt sich nicht zuständig für die Befindlichkeiten der Mobilfunkbranche. Und ein Bundeskanzler hat wieder einmal überhaupt nichts zu sagen. Bei allem Respekt für die Initiativen und Anstrengungen der Bundesregierung, den Wirtschaftsstandort österreich im globalen Technologierennen voranzutrieben - was im Sommer 2005 passiert, konterkariert nicht nur die ohnehin flauen Bestrebungen zum konzertierten Infrastrukturausbau in österreich. Sie sind schlicht und einfach verrückt, oder »Wahnsinn«, wie es ein Mobilfunkboss nennt. Technologieminister Hubert Gorbach wird es nicht leicht haben, Schüssel vom Unsinn eines Sendeanlagenabgabegesetzes zu überzeugen. Hat doch dieser zuvor Niederösterreich-General Erwin Pröll grünes Licht für die eigenmächtige Torpedierung der Mobilfunkwirtschaft gegeben. Nun fürchten die Funknetzprovider in Niederösterreich ähnliche Abgabeverordnungen für ihre Sendeanlagen. Denn der europäische Gerichtshof wird mit Sicherheit jegliche Diskriminierungen im Landesgesetz kippen.