Teaming Up for the eUnion

Die von den Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten, Beitritts- und Kandidatenländer sowie EFTA-Staaten verabschiedete Ministerdeklaration sieht vor, dass bis zum Jahr 2015 BürgerInnen und Unternehmen E-Government-Services erhalten, die nutzerzentriert sind, die Transparenz staatlichen Handelns erhöhen und den Zugang zu öffentlichen Informationen und die Partizipation am staatlichen Handeln erleichtern. Weiters sollen die Mobilität im Binnenmarkt erhöht und die grenzüberschreitende Unternehmensgründungen, Firmenniederlassungen, Studieren, Arbeiten, und Zur-Ruhe-Setzen vereinfacht werden.

Sicherheit, Vertrauen, Datenschutz und Nachhaltigkeit sind wesentliche Elemente der Ministererklärung. Die erforderlichen Basisdienste und Voraussetzungen (wie elektronische Signaturen, elektronische Identitäten und vieles mehr) wurden dabei explizit verankert.

Österreich präsentierte bei der Ministerkonferenz auch die qualifizierte elektronische Signatur mittels Handy. Diese wurde im Rahmen des »EU-STORK-Projekts« entwickelt und wesentlich von der EU-Kommission unterstützt. Mit der einfachen und leicht in anderen Staaten einzuführenden Neuentwicklung bekommt nun das digitale Europa einen bedeutenden Schub.

Im Rahmen der Ministerkonferenz wurden auch die »European eGovernment Awards« vergeben. Mit den Awards zeichnet die EU-Kommission innovative Onlineprojekte in der öffentlichen Verwaltung aus und fördert damit den Austausch von Good-Practice-Modellen innerhalb Europas zur Erreichung der Lissabon-Ziele bis zum Jahr 2010.

Acht der 260 Einreichungen kamen 2009 aus Österreich. Vier der acht heimischen Projekte schafften es unter die 52 Finalisten, und das Projekt »European Order for Payment Application – EU-OPA« aus dem Bundesministerium für Justiz wurde in der Kategorie 1 »eGovernment fördert den EU-Binnenmarkt« mit einem Award ausgezeichnet. Dies unterstreicht neuerlich die Vorreiterstellung Österreichs im europäischen E-Government.

Ebenfalls bei der Ministerkonferenz verlautbart wurde das neue E-Government EU-Ranking. Die 8. Erhebung der \"Online Verfügbarkeit der Dienstleistungen der öffentlichen Hand\" bestätigt ebenso die Vorreiterrolle Österreichs in Europa. Österreich ist seit 2006 an der Spitze der EU-Länder und erreicht wieder 100 Prozent beim Indikator \"full online availability\". Zu Österreich aufgeschlossen haben mittlerweile Malta, Portugal und das Vereinigte Königreich, die 2009 erstmalig 100 Prozent erreichten.

Zum Autor
Christian Rupp ist Sprecher der Plattform Digitales Österreich im Bundeskanzleramt.