Strategie für geistiges Eigentum
- Written by Redaktion
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Patentamtpräsident Rödler unterstützt die von Rat für Forschung und technologieentwicklung erarbeitete Strategie zum Schutz geistigen Eigentums.
In Alpbach präsentiert Patentamtspräsident Friedrich Rödler Vorarbeiten für umfassende Reformen im Patentrecht und hofft auf die Umsetzung durch die neue Regierung.
Österreich ist beim Global Innovation Index 2013 auf den 23. Rang (von 142 untersuchten Staaten) abgerutscht. Der Input-Index von 60,6% und der Output-Index von 43,2% ergeben eine Innovation Efficiency Rate von nur 0,7, was vom Bericht explizit als
"Schwäche" kommentiert wird. Was Patente anlangt, belegt Österreich im Global Innovation Index 2013 (je nach Gesichtspunkt) den 12. bzw. den 14. Platz und ist damit im Spitzenfeld.
Europäische Vergleiche zeigen, dass jene Volkswirtschaften den größten Nutzen aus Innovationen ziehen, die ihren IP-Zentren (Patentämtern) eine aktive Funktion innerhalb der verwertungsorientierten IP-basierten Wirtschaft zuordnen, erklärt Patentamtspräsident Friedrich Rödler. Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung hat im Juni 2013 eine nationale Strategie für Geistiges Eigentum ("Intellectual Property - IP") urgiert. Diese soll Basis einer umfassenden Reform sein, mit dem (bisherigen) Österreichischen Patentamt als künftigen Hauptknoten des neuen IP-Systems.
Insbesondere das im Jahr 2015 ins Leben tretende EU-Patent wird einen großen Teil der nationalen behördlichen Funktionen der Patentämter hinfällig machen, im Gegenzug aber die Informationsaufgaben und die verwertungsorienterte Funktion der
nationalen IP-Zentren forcieren. "Die neue europäische Aufgabenverteilung und das Programm einer nach den Nationalratswahlen 2013 zu bildenden Bundesregierung stellen das letztmögliche Zeitfenster dar, um den politischen Willen zu einer
nationalen IP-Strategie zu dokumentieren und zügig umzusetzen", unterstützte Rödler beim Europäischen Forum Alpbach die Forderung des Rates für Forschung und Technologieentwicklung.
"Es sollte klar sein, dass der Schutz Geistigen Eigentums kein Selbstzweck ist, sondern die untrennbare Vorbedingung für die Entfaltung der ökonomischen Wirkung von Innovationen. Ungenutztes Geistiges Eigentum ist brachliegendes Vermögen, hier ist noch viel zu tun. Wir werden als Hauptknoten des neuen österreichischen IP-Systems vermehrt zu Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätzen beitragen", so Rödler.