By Hermann Holzer-Söllner on Dienstag, 10. November 2015
Category: Politik

Ohnmacht oder Unfähigkeit

Tagtäglich werden wir in einer medialen Informationsschleife mit dem Thema einer Flüchtlingskrise konfrontiert. Dabei ist den meisten Menschen gar nicht bewusst was das Wort Krise eigentlich bedeutet und wieso eigentlich diese prekäre Situation entstanden ist. Natürlich gibt es eine einfache Antwort darauf und schiebt die Verantwortung kriegerischer, politischer oder wirtschaftlicher Auseinandersetzungen zu. Diese Situationen kann man auch gar nicht leugnen, sie sind ein Fakt. Nur wie reagieren wir darauf? Wie bewältigen wir diese Herausforderung, die unseren Kontinent scheinbar so überraschend betrifft?

 

Natürlich wurden wir in den letzten Jahrzehnten immer wieder mit Situationen konfrontiert, die Maßnahmen erforderten welche oft unlösbar schienen. Im Großen und Ganzen waren es Aufgaben die den Wohlstand unserer Gesellschaft als Ganzes nicht wirklich gefährdeten. Man konnte sie vor allem in den letzten Jahren mit fiskalischen Maßnahmen lösen. Nunmehr geht es aber um Menschen, um Schicksale die offensichtlich die Politik, die Verwaltungen und damit auch die Gesellschaft aus einem Dämmerschlaf des Wohlfühlseins gerissen hat. Plötzlich ging es nicht mehr darum „bei schönen Wetter zu segeln“ nein „wir haben ganz überraschend starken Wind“. Darauf scheint es waren wir nicht vorbereitet.

Unser System scheint nicht mehr zu funktionieren, die scheinbare Ordnung ist offensichtlich in Gefahr.  Über Jahre haben wir in Europa und damit den Mitgliedern dieser Europäischen Union eine Abschottungspolitik betrieben. Wir haben gerade in den wohlhabenderen Ländern mögliche Gefahren entweder ignoriert oder Lösungen so konstruiert, dass sie möglichst weit weg von uns waren. Beispiel dafür sein die „Dublin Verträge“. Nun sind wir aber mit einer Situation konfrontiert, die sich nicht einfach mit dem Rückzug auf bisherige einfache Denkmuster lösen lässt. Viele Verantwortliche in der Politik haben ja nie gelernt sich mit Krisenmanagement auseinander zu setzten. Sie sind schlichtweg überfordert und wälzen die Aufgabenerfüllung auf die immer wieder zitierte Zivilbevölkerung ab.

Wenn wir die Verantwortlichen in Österreich betrachten, so war der berufliche Werdegang bisher vor allem von parteipolitischen Aufgaben geprägt. Den Umgang mit komplexen Aufgaben sind sie nur in eingeschränktem Maße gewohnt. Diese Komplexität hat sich auf innerparteiliches Machtstreben und die damit zusammenhängende Karriereentwicklung beschränkt. Natürlich sind sie von professionellen Teams umgeben, aber sind sie selbst auch wirklich in der Lage die Problemstellungen zu analysieren, zu beurteilen und letztendlich einer möglichen Lösung zuzuführen. Anders kann man die leidige Diskussion um „Grenzzäune“ nicht verstehen.

Wer sind die Gewinner dieser „Flüchtlingskrise“, die eigentlich erst wirklich zur Krise wurde durch nicht vorhandene oder kurzsichtige nationale Entscheidungen. Profiteure sind einerseits die Medienlandschaft und andererseits populistische nationale Strömungen. Die ersten leben von der „Schlagzeile“, welche die Einschaltziffern und die Auflagen erhöht und damit die unbewusste Aufnahme der Werbung. Die Politprofiteure können mit ihrer einfachen aber strategisch wirksamen Kommunikation des Verbreitens der Unsicherheit quer durch die Bevölkerung punkten.

Möglich, dass das „Wir schaffen es“ Grenzen unserer Möglichkeiten erkennen lässt. Es zeigt aber auch, dass man mit einer positiven, lösungsorientierten Einstellung was bewegen kann. Die Zivilgesellschaft lebt es uns vor. Hoffentlich wachen die politisch Verantwortlichen aus ihrer Ohnmacht auf.