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„Leider sehr verwässert“

Report: Die Verhandlungen um REACH sind endlich zu einem Ende gekommen. Wie zufrieden ist Greenpeace mit dem vorliegenden Ergebnis?
Schuster: Wir sehen das Ergebnis mit einem kleinen, lachenden Auge und einem großen, weinenden Auge. Lachend, weil es überhaupt zu einer Einigung gekommen ist. Weinend, weil vieles nicht so umgesetzt wurde wie ursprünglich geplant.

Welche Punke sprechen Sie hier konkret an und was wären die Forderungen von Greenpeace gewesen?
Ganz allgemein formuliert: Der Geltungsrahmen wurde immer kleiner und umfasste immer weniger Chemikalien. Wir haben viele Forderungen, aber wichtigsten erscheint uns eine Ausweitung des Geltungsrahmen und die verpflichtende Substitution von allen besonders gefährlichen Chemikalien.

Sehen Sie auch positive Aspekte des Kompromisses?
Ja, denn REACH ist auch in dieser verwässerten Form sicher immer noch das beste Chemikaliengesetz weltweit. Seit 1998, als das Thema REACH erstmals aufkam, ist sehr viel passiert. In den Jahren bis 2001 hat es sehr viel versprechend ausgesehen, danach ist REACH leider sehr verwässert worden.

Wo steht Europa mit dem jetzigen Beschluss im Vergleich zu der Zeit vor REACH?
Im Vergleich zu 1997 stehen wir sehr gut da, gegenüber dem Stand von 2001 sind wir aber leider weit zurück gefallen.

Kritiker sagen, dass es REACH nicht gebraucht hätte, weil das Chemikalienrecht schon durch Umwelt-, Gesundheit- und Lebensmittelrecht gut geregelt gewesen sei?
Das sehen wir nicht so. Es ist zwar richtig, dass es für Neustoffe, die nach 1981 eingeführt wurden ganz gute Regelungen gibt, aber für Altstoffe, die immerhin 95 Prozent aller Chemikalien ausmachen gelten diese Regeln nicht. Deshalb war es wichtig, dass etwas passiert.

Was erwarten Sie sich von der österreichischen Ratspräsidentschaft in Hinblick auf REACH?
Wir erwarten, dass die laufenden Arbeiten vorangetrieben werden, und dass für die zweite Lesung im herbst alles vorbereitet wird. Inhaltlich haben wir keine allzu große Erwartungen mehr. Viele Themen, die uns wichtig waren haben wir aufgegeben, weil sie realpolitisch nicht umsetzbar sind. Beim Thema Substitution haben wir aber noch Hoffnung.

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