Deregulierung schafft Anreize

In mehreren Ländern weltweit wird derzeit darüberdiskutiert, den Umfang der staatlichen Regulierung zu reduzieren. Dies gilt insbesondere für Investitionen in neue Infrastruktur. Vorreiter sind hier die USA, wo die Verpflichtungen der lokalen Ex-Monopolisten zur Bereitstellung von Infrastrukturleistungen an Wettbewerber weitgehend aufgehoben wurden. Deregulierung im Telekommunikationssektor führt zu mehr Investitionen undInnovationen und letztlich zu mehr Wirtschaftswachstum. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Analyse der Unternehmensberatung Arthur D. Little.

Die positiven gesamtwirtschaftlichen Effekte vonInvestitionen in Informations- und Kommunikationstechnik sind bei Volkswirten und internationalen Institutionen wie der OECD unbestritten, so ADL. \"In einigen Ländern, wie zum Beispiel in den USA und in Hongkong, wurden bereits umfangreiche Maßnahmen zur Deregulierung umgesetzt, wobei die USA eine klare Vorreiterrolle einnehmen. Hier wurden neue Glasfasernetze der früheren Monopolisten komplett von regulatorischen Maßnahmen befreit. Verpflichtungen zur Bereitstellung von (Kupfer-)Infrastruktur an Wettbewerber wurden ebenfalls deutlich verringert. Dieamerikanische Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission) reagierte damit nicht zuletzt auf die rapide gefallenen Investitionen in Festnetzinfrastruktur, die befürchten ließen, dass die USA beim Thema Breitbandlangfristig hinter anderen Ländern zurückbleiben und somit an internationaler Wettbewerbsfähigkeit einbüßen würden\", heißt es ind de rStudie

\"Investitionen in Hochgeschwindigkeitsnetze sind mit hohen Risiken behaftet, da die entsprechenden Geschäftsmodelle erst im Entstehen sind\", erklärt Karim Taga, Managing Director und Telekommunikationsexperte von Arthur D. Little. \"Werden Unternehmen gezwungen, Wettbewerbern von Beginn an Zugang zu diesen neuen Netzen einzuräumen, können sie dadurch keine Wettbewerbsvorteile erzielen und die notwendigen Pioniergewinne nicht realisieren. Die entsprechend schlechtere Relation zwischen Chance und Risiko führt dazu, dass solcheInvestitionen gar nicht oder nur in vermindertem Umfang und mit zeitlicher Verzögerung getätigt werden, was sich nachteilig auf den Telekommunikationssektor und letztlich die Gesamtwirtschaft auswirkt.\"

In den USA gibt es laut der Analyse von Arthur D. Little einen direkten Zusammenhang zwischen der Entscheidung der FCC zur Deregulierung und massiven Investitionsankündigungen der großen Festnetzbetreiber. Die Investitionen in neue, innovative Technologien und leistungsfähigere Infrastruktur würden über entsprechende Multiplikatoreffekte letztlich mehr gesamtwirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung schaffen. Mehrere Untersuchungen zeigen diesen Zusammenhang für die USA auf und errechnen deutliche positive gesamtwirtschaftliche Effekte aufgrund der Deregulierungsmaßnahmen.

Die in den USA beobachteten Zusammenhänge zwischen gesteigerten Investitionen im Telekommunikationssektor und positiven wirtschaftlichen Effekten würden grundsätzlich auch für österreich gelten. \"Allerdings geht die Deregulierung in den USA viel weiter als der derzeit in österreich diskutierte Ansatz. Die dortige Deregulierung betrifft nicht nur die Zugangsregelungen für neue Glasfasernetze, sondern auch die auf Kupfer basierende Breitbandinfrastruktur\", so Taga. In österreich stehen dieVerpflichtungen zur Bereitstellung des Zugangs zum Kupferkabel durch die Telekom Austria hingegen nicht zur Disposition.

In österreich besteht ähnlich wie in den USA ein ausgeprägter Wettbewerb zwischen Kabel-TV und DSL. Hier stehen 2005 einer Penetration von 20 Prozent der Haushalte mit DSL eine Penetration von 13 Prozent mit Kabel gegenüber. Weiters betrugder Zuwachs von mobilen Breitbandanschlüssen ca. ein Drittel des gesamten Breitbandwachstums.

Vor diesem Hintergrund ist der weitergehende Netzausbau für Festnetzbetreiber mit Glasfaser im Anschlussbereich umso risikoreicher, da auf der einen Seite bereits starker Wettbewerb mit den Kabelnetzbetreibern und Mobile Broadband Anbieternherrscht, auf der anderen Seite der Roll-out mit sehr hohen Investitionen verbunden ist. Eine Vorabregulierung der Highspeed-Anschlüsse würde folglich bedeuten, dass diese hohen Investitionen in keine Alleinstellungsmerkmale mit neuen innovativen Produkten umgewandelt werden können.

Der Wettbewerb zwischen verschiedenen Technologieplattformen in österreich kann sich ADL zufolge nur durch Investitionen in neue Infrastrukturen weiterentwickeln; eine De- bzw. Nichtregulierung neuer, zusätzlicher Infrastruktur kann hierdurch zusätzliche Investitionsanreize schaffen. Letztendlich würden neue Technologien innovative Dienste begünstigen und erweitern damit die Auswahlmöglichkeiten für den Konsumenten. Zusätzlich führt die zunehmende Konvergenz zwischen Festnetz-, TV Kabel-, und Mobilfunkmärkten zu einer Intensivierung des Wettbewerbs und die Marktmacht einzelner Anbieter wird eingeschränkt, weil der Kunde zunehmend zwischen verschiedenen Zugangstechnologien wählen kann. \"Mittelfristig sehen wir keine negativenAuswirkungen durch die Nichtregulierung von neuen Breitbandnetzen für alternative Netzbetreiber in österreich\", so Taga. \"Das Instrumentarium des Wettbewerbsrechts steht ja weiterhin zur Verfügung, um die Ausnutzung einermarktbeherrschenden Stellung zu unterbinden.\"

Eine De- bzw. Nichtregulierung neuer Infrastruktur werde \"aller Voraussicht nach\" auch in österreich zusätzliche Investitionen freisetzen und positive gesamtwirtschaftliche Effekte nach sich ziehen. Dies sei für österreich von hoher Bedeutung, daösterreich laut einer Berechnung der OECD mit 0,35 Prozent an ITK-Investitionen am BIP-Wachstum das Schlusslicht der untersuchten Länder ist.